KSP-Schreiben für dpa Picture-Alliance erhalten?

dpa Picture-Alliance benennt KSP als Partner im Bereich der Verfolgung von Urheberrechts­verletzungen. Das kann für die grundsätzliche Geschäftsbeziehung sprechen, bestätigt aber weder die Echtheit jedes einzelnen Schreibens noch die Berechtigung jeder darin genannten Forderung. Bei Zweifeln sollten Absender und Kontaktdaten unabhängig anhand offizieller Quellen überprüft werden. Anschließend sind die konkret bezeichnete Bildnutzung, die behaupteten Rechte und die verlangten Beträge gesondert zu bewerten.

Nicht ohne Prüfung des konkreten Schreibens. Zunächst ist zu klären, welches Bild, welcher Veröffentlichungs­zeitraum und welche Nutzungsart betroffen sind. Danach sollten Rechteinhaberschaft, eine mögliche Lizenz und die Berechnung von Schadens­ersatz, Dokumentations­kosten, Zinsen und sonstigen Positionen getrennt betrachtet werden. Selbst wenn eine unberechtigte Nutzung vorliegt, bedeutet das nicht automatisch, dass jede Forderung in der verlangten Höhe geschuldet ist. Beachten Sie dabei die gesetzte Frist.

Nein. Bei KSP-Schreiben können je nach Sachverhalt eine Zahlungs­aufforderung, die Beendigung einer Bildnutzung oder weitere Ansprüche im Vordergrund stehen. Nicht jedes Schreiben ist eine klassische Abmahnung, die ausdrücklich eine strafbewehrte Unterlassungs­erklärung verlangt. Entscheidend ist der genaue Wortlaut einschließlich Anlagen und Fristen. Sollte ein Unterlassungsverlangen enthalten sein, muss dessen Grundlage und Reichweite eigenständig geprüft werden.

Dokumentations- oder Ermittlungs­kosten können in einem Forderungsschreiben als eigene Position auftauchen. Ob sie rechtlich verlangt werden dürfen, lässt sich jedoch nicht allein aus ihrer Bezeichnung oder dem angesetzten Betrag ableiten. Zu prüfen sind insbesondere die Anspruchs­grundlage, die Art der behaupteten Aufwendungen sowie deren Erforderlichkeit und Höhe. Hilfreich ist eine nachvollziehbare Aufschlüsselung der einzelnen Positionen. Die übrigen Forderungen, etwa Schadens­ersatz, sind davon getrennt zu bewerten.

Bei Zinsforderungen müssen unter anderem die zugrunde gelegte Hauptforderung, der behauptete Zinsbeginn, der Zinssatz und die rechtlichen Voraussetzungen der Verzinsung geprüft werden. Ein lange zurückliegender Nutzungszeitraum bedeutet nicht automatisch, dass Zinsen seit dem ersten Veröffentlichungstag in der verlangten Höhe anfallen. Auch mögliche Einwendungen gegen die Hauptforderung sind relevant.

Nein. Bei einer länger zurückliegenden Fotonutzung ist zwischen verschiedenen Anspruchsarten und Verjährungsregeln zu unterscheiden. Der Beginn der regelmäßigen Verjährung hängt von den maßgeblichen Umständen ab. Daneben kann bei urheberrechtlichen Schadens­ersatzansprüchen unter bestimmten Voraussetzungen ein Rest­schadens­ersatz­anspruch nach § 102 Satz 2 UrhG in Verbindung mit § 852 BGB in Betracht kommen. Für die Prüfung sind insbesondere Veröffentlichungs­zeitraum, Anspruchsart und Kenntnisumstände wichtig. Eine pauschale Dreijahresregel greift deshalb zu kurz.

Das Löschen des betroffenen Fotos kann eine möglicherweise unzulässige weitere Nutzung beenden und im Einzelfall erforderlich sein. Bereits entstandene Schadens­ersatz- oder Kostenforderungen entfallen dadurch aber nicht automatisch. Außerdem können sich eigenständige Fragen zu Unterlassung und Wiederholungs­gefahr stellen. Dokumentieren Sie nach Möglichkeit zuvor die betreffende URL, die bisherige Darstellung und den Zeitraum der Nutzung. Prüfen Sie auch weitere Fundstellen, etwa alte Bilddateien oder Unterseiten.

Sie können Ihr KSP-Schreiben zunächst für eine kostenlose Ersteinschätzung übermitteln. Auf Grundlage der Unterlagen lässt sich vorläufig einordnen, welche Fragen und Fristen wichtig sind und ob eine außergerichtliche Vertretung sinnvoll erscheint. Für geeignete Mandate biete ich danach einen individuellen fairen Festpreis an. Den konkreten Betrag und die enthaltenen Leistungen teile ich Ihnen vor einer kostenpflichtigen Beauftragung mit. Gerichtliche Verfahren und neue eigenständige Angelegenheiten sind nicht automatisch umfasst.

Ja. Die erste Kontaktaufnahme, die Übermittlung des Schreibens und die weitere außergerichtliche Korrespondenz können in vielen Fällen digital abgewickelt werden. Eine persönliche Vorsprache in der Kanzlei ist dafür regelmäßig nicht erforderlich. Bitte halten Sie das vollständige Forderungsschreiben, vorhandene Lizenz­nachweise und Informationen zur beanstandeten Bildnutzung bereit. Ich betreue Mandanten deutschlandweit persönlich anwaltlich; welche zusätzlichen Unterlagen notwendig sind, richtet sich nach dem Einzelfall.

Eine KSP-Zahlungs­aufforderung ist zunächst ein außergerichtliches Schreiben des Anspruchstellers oder seines Vertreters. Ein gerichtlicher Mahnbescheid stammt dagegen vom zuständigen Mahngericht und wird förmlich zugestellt. Im Mahnverfahren wird die Berechtigung der Forderung zunächst nicht inhaltlich geprüft. Nach Zustellung ist insbesondere die zweiwöchige Frist für einen Widerspruch zu beachten. Wenn Sie einen Mahnbescheid erhalten, sollten Sie deshalb umgehend den Inhalt, die Zustellung und mögliche Reaktionsschritte prüfen.

Eine unmittelbare Antwort an KSP ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Vor einer inhaltlichen Stellungnahme sollte aber geklärt werden, was genau verlangt wird und welche Unterlagen die eigene Position stützen. Unbedachte Angaben können die spätere rechtliche Bewertung erschweren oder als Zugeständnis verstanden werden. Gleichzeitig sollten gesetzte Fristen nicht einfach ignoriert werden. Es kann daher sinnvoll sein, zunächst das gesamte Schreiben sowie Lizenz- und Nutzungsbelege zu prüfen und dann gezielt zu reagieren.

Eine außergerichtliche Einigung kann je nach Sach- und Beweislage in Betracht kommen. Ob Verhandlungen über einzelne Positionen oder einen Gesamtbetrag sinnvoll sind, hängt insbesondere von der Rechte- und Lizenzlage, der Nachvollziehbarkeit der Berechnung und den möglichen Risiken weiterer Schritte ab. Auch der Inhalt einer angebotenen Vergleichs­vereinbarung muss geprüft werden. Eine bestimmte Reduzierung lässt sich nicht versprechen. Zunächst sollte geklärt werden, ob und in welcher Höhe überhaupt berechtigte Ansprüche bestehen.

Nicht automatisch. Die Entfernung eines Bildes kann eine laufende Rechtsverletzung beenden, beantwortet aber noch nicht, ob ein Unterlassungs­anspruch besteht und ob eine rechtlich relevante Wiederholungs­gefahr fortbesteht. Umgekehrt sollte nicht unterstellt werden, dass jedes KSP-Schreiben überhaupt eine strafbewehrte Erklärung verlangt. Entscheidend sind die konkrete Nutzung und der Inhalt des Schreibens. Deshalb sollten Lösch­maßnahmen, mögliche Zahlungsansprüche und etwaige Unterlassungsforderungen getrennt geprüft werden.